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Datenschutzerklärung


Aushang für Kundeninformation zum Datenschutz


Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,

der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns wichtig. Nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sind wir verpflichtet, Sie darüber zu informieren, zu welchem Zweck unsere Praxis Daten erhebt, speichert oder weiterleitet. Der Information können Sie auch entnehmen, welche Rechte Sie haben.


1. Verantwortlichkeit für die Datenverarbeitung

Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist:

Grötsch UG 
Vertretungsberechtigte Geschäftsführerin: Britta Grötsch
Tulpenweg 5
66424 Homburg
Registergericht: Amtsgericht Saarbrücken
Registernummer: HRB 103899
Telefon: 0152 / 53787221


2. Zweck der Datenverarbeitung

Die Datenverarbeitung erfolgt aufgrund gesetzlicher Vorgaben, um den Behandlungsvertrag zwischen Ihnen und uns und die damit verbundenen Pflichten zu erfüllen.

Hierzu verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten, insbesondere Ihre Gesundheits­daten. Dazu zählen alle Daten die auf einer ärztlichen Verordnung aufgeführt sind sowie Diagnosen, Therapievorschläge und -methoden und Befunde, die wir oder Ärzte erheben. Zu diesen Zwecken können uns auch andere Ärzte oder Therapeuten, bei denen Sie in Behandlung sind, Daten zur Verfügung stellen, z.B. in Arztbriefen oder Therapieberichten.

Die Erhebung von Gesundheitsdaten ist Voraussetzung für Ihre Behandlung. Diese notwendigen Informationen benötigen wir, um eine sorgfältige Behandlung durchzuführen.


3. Empfänger Ihrer Daten

Wir übermitteln Ihre personenbezogenen Daten nur dann an Dritte, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder Sie eingewilligt haben.

Empfänger Ihrer personenbezogenen Daten können vor allem andere Ärzte, andere Therapeuten, Krankenkassen, der Medizinische Dienst der Krankenversicherung, Steuerberater und Abrechnungsstellen sein.

Die Übermittlung erfolgt überwiegend zum Zwecke der Abrechnung der bei Ihnen erbrachten Leistungen, zur Klärung von medizinischen und sich aus Ihrem Versicherungsverhältnis ergebenden Fragen. Im Einzelfall erfolgt die Übermittlung von Daten an weitere berechtigte Empfänger.


4. Speicherung Ihrer Daten

Wir bewahren Ihre personenbezogenen Daten nur solange auf, wie dies gesetzlich erforderlich ist. Aufgrund rechtlicher Vorgaben sind wir dazu verpflichtet, diese Daten mindestens zehn Jahre nach Abschluss der Behandlung aufzubewahren. Nach anderen Vorschriften können sich längere Aufbewahrungsfristen ergeben.


5. Ihre Rechte

Sie haben das Recht, über die Sie betreffenden personenbezogenen Daten Auskunft zu erhalten. Auch können Sie die Berichtigung unrichtiger Daten verlangen.

Darüber hinaus steht Ihnen unter bestimmten Voraussetzungen das Recht auf Löschung von Daten, das Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit zu.

Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt auf Basis von gesetzlichen Regelungen. Nur in Ausnahmefällen benötigen wir Ihr Einverständnis. In diesen Fällen haben Sie das Recht, die Einwilligung für die zukünftige Verarbeitung zu widerrufen.

Sie haben ferner das Recht, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde für den Datenschutz zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.


6. Rechtliche Grundlagen

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist Artikel 9 Absatz 2 lit. h) DSGVO in Verbindung mit Paragraf 22 Absatz 1 Nr. 1 lit. b) Bundesdatenschutzgesetz. Sollten Sie Fragen haben, können Sie sich gern an uns wenden.


Ihr Team von Tierisch Achtsam


AGBs


Allgemeine Geschäftsbedingungen von Tierisch Achtsam - Die Reittherapie


§ 1

Geltungsbereich und Grundlagen


(1) Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, gelten für die Beauftragung der Dienstleistungen zwischen dem Kunden (nachfolgend …Kunde… genannt) und dem Reittherapeuten  (nachfolgend …RT genannt) diese "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" (AGB) als Behandlungsvertrag gemäß § 611 ff. BGB.


(2) Nach dem Behandlungs- bzw. Dienstleistungsvertrag zwischen RT und Kunde schuldet der RT die Leistung der versprochenen Dienste, zur Steigerung der Lebensqualität im gegenseitigen Einverständnis. Der Kunde ist zur Zahlung einer Vergütung verpflichtet. Gemäß § 611 BGB ist die Höhe der Vergütung der freien Vereinbarung zwischen RT und Kunde überlassen. Sofern beim Zustandekommen des Behandlungsvertrages über eine Vergütung nicht gesprochen wurde, so gilt sie nach § 612 BGB als vereinbart.


(2) Einzelheiten zur Vergütung bzw. Honorierung ergeben sich vorliegend aus § 5 Honorierung des RT und aus der Anlage zu dieser AGB – Behandlungsvertrag, welche Ihnen als neuer Kunde vor einer Behandlung zur Einsicht ausgehändigt wird.


(3) Überwiegend übernehmen gesetzliche Krankenversicherungen in der Regel keine Kostenerstattung für Behandlungsleistungen der Reittherapie, sondern leisten allenfalls einen Zuschuss. Sofern ein Kunde privat versichert ist oder über eine private Zusatzversicherung verfügt, können Behandlungskosten in der Regel erstattet werden. Die Höhe der Erstattung kann je nach Versicherung und Vertrag unterschiedlich sein. Die Kostenerstattung durch Versicherungen erfolgt unabhängig von dem Behandlungsvertrag (Dienstvertrag) zwischen dem RT und dem Kunden und die Behandlungskosten sind in der Erstattungshöhe von den Leistungen der Versicherung unabhängig, soweit nichts anderes vereinbart wurde.



(4) Werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen(AGB) in eine Fremdsprache übertragen und Vertragsbestandteil, ist bei sprachlichen Unklarheiten immer die deutsche Version der AGB ausschlaggebend.



§ 2

Vertragsschluss


(1) Der Behandlungsvertrag zwischen RT und Kunde kommt zustande, wenn der Kunde das generelle Angebot des RTs, annimmt und sich an den RP zum Zwecke der Beratung, Reittherapie oder Ausbildung wendet.


(2) Der RT ist berechtigt, einen Behandlungsvertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen; insbesondere dann, wenn ein erforderliches Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, wenn es um Beschwerden geht, die der RP aufgrund seiner Spezialisierung oder aus gesetzlichen Gründen nicht behandeln kann oder darf oder die ihn in Gewissenskonflikte bringen können. In diesem Fall bleibt der Honoraranspruch des RT für die bis zur Ablehnung entstandenen Leistungen, einschließlich Beratung, erhalten.



§ 3

Inhalt und Zweck des Behandlungsvertrages


(1) Der RT erbringt seine Dienste gegenüber dem Kunden in der Form, dass er seine Kenntnisse und Fähigkeiten der Ausübung der Beratung, und Reittherapie oder Ausbildung beim Kunden anwendet.


(2) Über die Arbeits- und Therapiemethoden entscheidet der Kunde nach seinen Befindlichkeiten frei, nachdem er vom RT über die anwendbaren Methoden und deren Vor- und Nachteile in fachlicher und wirtschaftlicher Hinsicht umfassend informiert wurde. Soweit der Kunde nicht entscheidet oder nicht entscheiden kann, ist der RT befugt, die Methode anzuwenden, die dem mutmaßlichen Patientenwillen entspricht.


(3) In der Regel werden vom RT Methoden angewendet, die schulmedizinisch nicht anerkannt sind und nicht dem Stand der Wissenschaft entsprechen. Diese Methoden sind allgemein auch nicht kausal-funktional erklärbar und insofern nicht zielgerichtet. Insofern kann ein subjektiv erwarteter Erfolg der Methode weder in Aussicht gestellt noch garantiert werden. Haftungsansprüche sind daher auch für evtl. Folgen nicht abzuleiten. Soweit der Kunde die Anwendung derartiger Methoden ablehnt und ausschließlich nach wissenschaftlich anerkannten Methoden der Schulmedizin beraten oder therapiert werden will, hat er dies gegenüber dem RT schriftlich zu erklären.


(4) Der RT darf keine Krankschreibungen vornehmen und keine verschreibungspflichtigen Medikamente verordnen.



§ 4

Mitwirkung des Kunden


Der Kunde ist zu keiner aktiven Mitwirkung verpflichtet. Der RT ist jedoch berechtigt, die Behandlung abzubrechen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht mehr gegeben erscheint, insbesondere wenn der KundeBeratungsinhalte negiert, erforderliche Auskünfte zur Anamnese und Diagnose unzutreffend oder lückenhaft erteilt oder Therapiemaßnahmen vereitelt.



§ 5

Honorierung des RT


(1) Der RT hat für seine Dienste Anspruch auf eine Vergütung bzw. ein Honorar. Soweit die Honorare nicht individuell zwischen RT und Kunde vereinbart sind, gelten die Sätze, die in der o.g., dem Kunden ausgehändigten Preislisteaufgeführten Sätze. 

Die Anwendung anderer Gebührenordnungen oder Gebührenverzeichnisse ist ausgeschlossen.


(2) Soweit nichts anderes vereinbart wurde, ist das Honorar für jeden Behandlungstag vom Kunden in bar an den RT gegen Quittung zu bezahlen. Nach Abschluss einer Behandlungsphase erhält der Kunde auf Wunsch eine Rechnung.


(4) Lässt der RT Leistungen durch Dritte erbringen, die er selbst überwacht sind diese Leistungen Bestandteil der Honorare des RTs


(5) In den Fällen der Absätze 3) und 4) ist der RT von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit und darf als Beauftragter des Kunden zwischen dem Dritten und sich selbst Rechtsgeschäfte abschließen. Dies gilt auch dann, wenn § 181 BGB auch auf die Rechtsbeziehung zwischen RT und Dritten  anzuwenden wäre; unabhängig von einem diesbezüglichen Befreiungstatbestand. Das Verbot der Vorteilsgewährung nach Absatz 3) Satz 2 bleibt hiervon unberührt.



§ 6

Honorarerstattung durch Dritte


(1) Soweit der Kunde Anspruch auf Erstattung oder Teilerstattung des Honorars durch Dritte hat oder zu haben glaubt, ist § 5 hiervon nicht berührt. Der RT führt eine Direktabrechnung nicht durch und kann auch das Honorar oder Honorarteile in Ansehung einer möglichen Erstattung nicht stunden.


(2) Soweit der RT im Rahmen der wirtschaftlichen Beratung nach § 3 Absatz 2 den Kunden über die Erstattungspraxis Dritter Angaben macht, sind diese unverbindlich.


(3) Die Anwendung anderer Gebührenordnungen oder Gebührenverzeichnisse ist ausgeschlossen. Hiernach gelten die üblichen Erstattungssätze nicht als vereinbartes Honorar und das Honorar beschränkt sich auch nicht auf erstattungsfähige Leistungen, da insoweit die in der Preisliste als Anhang zu diesen AGB einschlägig ist.


(4) Der RT erteilt in Erstattungsfragen dem Dritten keine direkten Auskünfte. Alle Auskünfte und notwendigen Bescheinigungen erhält ausschließlich der Kunden. Derartige Leistungen sind honorarpflichtig.



§ 7

Verbindlichkeit von Terminabsprachen


Nicht eingehaltene oder zu kurzfristig abgesagte Termine (weniger als 24 Stunden) werden jedoch mit Gebühren in Höhe von 25% des Honorars berechnet. Dem Kunden ist ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass dem RT ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale.



§ 8

Vertraulichkeit der Behandlung oder Beratung


(1) Der RT behandelt sämtliche Kundendaten vertraulich und erteilt bezüglich der Diagnose, der Beratungen und der Therapie sowie deren Begleitumstände und den persönlichen Verhältnissen des Kunden Auskünfte nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Kunden. Auf die Schriftform kann verzichtet werden, wenn die Auskunft im Interesse des Kunden erfolgt und anzunehmen ist, dass der Kunde zustimmen wird.


(2) Absatz 2) ist nicht anzuwenden, wenn der RT aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Weitergabe der Daten verpflichtet ist - beispielsweise Meldepflicht bei bestimmten Diagnosen - oder auf behördliche oder gerichtliche Anordnung auskunftspflichtig ist. Dies gilt auch bei Auskünften an Personensorgeberechtigte, nicht aber für Auskünfte an Ehegatten, Verwandte oder Familienangehörige. Absatz 1) ist ferner nicht anzuwenden, wenn in Zusammenhang mit der Beratung, Diagnose oder Therapie persönliche Angriffe gegen ihn oder seine Berufsausübung stattfinden und er sich mit der Verwendung zutreffender Daten oder Tatsachen entlasten kann.



§ 9

Datenschutz und Handakte


(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass im Rahmen des Behandlungsvertrages die erforderlichen persönlichen Daten durch den RT auf Datenträgern gespeichert werden.

(2) Im Rahmen der Beauftragung von Leistungen durch Dritte (z.B. Laborleistungen) durch den RT werden keine persönlichen Daten des Kunden weitergegeben es sei denn, dies ist erforderlich und der Kunden hat hierzu ausdrücklich seine Zustimmung erteilt.


(3) Der RT führt Aufzeichnungen über seine Leistungen (Handakte). Dem Kunden steht eine Einsicht in diese Handakte nicht zu; er kann diese Handakte auch nicht heraus verlangen. Sofern der Kunde eine Behandlungs- oder Krankenakte verlangt, erstellt diese der RT kosten- und honorarpflichtig aus der Handakte. Soweit sich in der Handakte Originale befinden, werden diese in der Behandlungsakte in Kopie beigefügt. Die Kopien erhalten einen Vermerk (Stempelaufdruck oder Aufkleber), dass sich die Originale in der Handakte befinden.



§ 10

Rechnungsstellung


(1) Nach § 5 Absatz 2) und 3) erhält der Patient auf Wunsch eine Barzahlungsquittung mit Behandlungsdatum und Spezifizierung der erbrachten Leistungen sowie Dritt- und Nebenleistungen. Die Quittung enthält den Namen und die Anschrift des RTs, den Namen und auf Wunsch die Anschrift und das Geburtsdatum des Kunden. Die rückwirkende Ausstellung von Quittungen ist aus organisatorischen Gründen nicht möglich. Für alle Leistungsarten ist der zutreffende Mehrwertsteuersatz auszuweisen. Die Rechnung darf weder eine Diagnose enthalten, noch dürfen die Leistungen so aufgeschlüsselt werden, dass daraus auf eine Diagnose geschlossen werden kann.


(2) Wünscht der Kunde aus Beweis- oder Erstattungsgründen eine Rechnung, welche eine Diagnose und Therapiespezifizierungen mit Diagnoserückschlüssen enthält, wird diese am Monatsende ausgestellt und ist sofort zur Zahlung fällig.



§ 11

Meinungsverschiedenheiten


Meinungsverschiedenheiten aus dem Behandlungsvertrag und den AGB sollten gütlich beigelegt werden. Hierzu empfiehlt es sich, Gegenvorstellungen, abweichende Meinungen oder Beschwerden schriftlich der jeweils anderen Vertragspartei vorzulegen.



§ 12

Salvatorische Klausel


Sollten einzelne Bestimmungen des Behandlungsvertrages oder der AGB ungültig oder nichtig sein oder werden, wird damit die Wirksamkeit des Behandlungsvertrages insgesamt nicht berührt. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck und dem Parteiwillen am nächsten kommt.



(Stand: 01.10.2019 )